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Heilbronn: Maskenpflicht in Heilbronn weiter in Kraft

Die Maskenpflicht in der Stadt Heilbronn bleibt unverändert in Kraft. Anderslautende Meldungen, die über die Sozialen Medien verbreitet werden, seien falsch, so die Stadtverwaltung.

Die noch nicht rechtskräftige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 31. März erfolgte in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren. Sie wirkt nur für den Antragstellenden, indem das Gericht die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen die Allgemeinverfügung angeordnet hat. Die Allgemeinverfügung gilt für alle anderen Person weiter und ihnen gegenüber ist sie auch sofort vollziehbar. Darauf weist die Stadt Heilbronn in einer Pressemitteilung hin.

Der beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereichte Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz richtete sich gegen die Allgemeinverfügung, mit der die Stadt Heilbronn vom 2. Februar an die Maskenpflicht anordnete. Sie gilt in den Fußgängerzonen in der Heilbronner Innenstadt montags bis samstags zwischen 7 Uhr und 20 Uhr und sonntags von 9 bis 20 Uhr, außerdem im gesamten Stadtgebiet in Warteschlangen vor Gaststätten, Cafés und sonstigen Verkaufsstellen und Betrieben, auf öffentlichen Spielplätzen im gesamten Stadtgebiet für Begleitpersonen ab 14 Jahren sowie auf den Recyclinghöfen der Stadt Heilbronn.

Der Antragstellende begründete seinen Antrag unter anderem damit, dass die Ansteckung mit Coronaviren im Wesentlichen in Innenräumen stattfinde und der Inzidenzwert zur Begründung der Maskenpflicht im Freien keine relevante Größe darstelle.

Tragender Grund für die Entscheidung des Gerichts war indessen, dass die Regelungen der Allgemeinverfügung nicht mit einer zeitlichen Befristung oder auflösenden Bedingung versehen sind.

Die Stadt Heilbronn prüft nun eine Anpassung der Allgemeinverfügung in diesem Punkt.

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Im kleinen Team auf der Strecke: Vater Torsten Scholze und Tochter Hannah Böhm waren 2021 Teilnehmer des Halbmarathons.

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Bevor im geplanten Neubaugebiet Klingenäcker in Heilbronn-Sontheim mit der Erschließung begonnen werden kann, sind umfangreiche archäologische Rettungsgrabungen erforderlich. Damit diese möglichst zügig vonstattengehen können, bemüht sich die Stadt Heilbronn derzeit, alle 81 private Grundstückseigentümer des Gebiets für eine gemeinsame Ausschreibung der Grabungsarbeiten zu gewinnen.

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Bei der Suche nach Auszubildenden geht die Stadt Heilbronn neue Wege. Pünktlich zur Freischaltung des Bewerberportals der Stadt Heilbronn für das Jahr 2022 werben Azubis der Stadt um künftige Auszubildende, und zwar per Rap. „Was wäre Heilbronn ohne uns?“, fragen sie in dem knapp zweiminütigen Song und geben selbstbewusst zur Antwort: „Ich glaub ziemlich grau und lahm. Wir haben Bock auf Ausbildung und sind gar nicht zahm.“

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